Am 13. und 14. März 2025 fanden die 23. Düsseldorfer Patentrechtstage des Zentrums für Gewerblichen Rechtsschutz der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf im Industrieclub Düsseldorf statt.
Dort wurde unter Mitwirkung von Richtern, Professoren und Anwälten über aktuelle Entwicklungen im Patentrecht referiert. Am ersten Tag hat dabei das nach wie vor noch neue Einheitliche Patentgericht (UPC) besondere Aufmerksamkeit verdient, welches durch verschiedene Vorträge von Herr Richter Kupecz (ZK München), Frau Richterin Thom (LK Düsseldorf), Herr RA Jüngst, LL.M. sowie Frau RAin Kiefer vertieft beleuchtet wurde. Themen war insbesondere die Auslegung des Schutzbereichs, das Aussetzungsbedürfnis im Parallelverfahren, die Notwendigkeit sowie Dringlichkeit als Voraussetzung für die Entscheidung im Eilverfahren sowie die Begrenzung und Zulassung von Hilfsanträgen. Hervorgestochen hat der Vortrag von Frau Prof. Dr. McGuire, die die Frage, welches materielle Recht im EPG-Verfahren anzuwenden ist, vorgestellt und ihre Auffassung für die Beantwortung dieser beeindruckend beantwortet hat. Herr Karcher (BMJ) hat nachfolgend über neue Entwicklungen aus Berlin und Luxemburg berichtet. Unter Mitwirkung von Herrn Dr. Bengi-Akyürek (Beschwerdekammer, EPA, München), Herrn RA Dr. Fähndrich und Herrn PA Dr. Schröder wurden dann über die Integration von Grundsätzen von Patentansprüchen in der EPA-Praxis gesprochen. Dieser erkenntnisreiche Tag wurde durch ein gemeinsames Abendessen in entspannter Atmosphäre ausgeklungen.
Am zweiten Tag stand die Rechtsprechungspraxis der Instanzgerichte in Patentverletzungssachen, der Beschwerdekammern des EPA sowie des Berufungsgericht des EPG sowie des BGH im Fokus. Die Entscheidungen wurden von Herrn Richter Dr. Bacher (BGH), Herrn Richter Dr. Grabinski (Präsident des Berufungsgericht des EPG), Herrn Richter Fricke (OLG Düsseldorf), Herrn Richter Voß (OLG Karlsruhe) sowie Herrn PA Appelt ausführlich dargelegt und erläutert.
Wir bedanken uns ganz herzlich beim Zentrum für Gewerblichen Rechtsschutz, Herrn Prof. Dr. Busche sowie seinen wissenschaftlichen Mitarbeitern für die Organisation dieser spannenden Veranstaltung mit prominenter Besetzung, die auch für Studierende und jungen Jurist:innen eine guten Einblick in das Patentrecht bietet.
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